„Entscheidender Schritt auf dem Weg zur zweiten Stammstrecke München!“

10. Juni 2015 | Infrastruktur

Angesichts der positiven Nachricht, dass das Eisenbahnbundesamt den Planfeststellungsbeschluss für den westlichen Abschnitt der geplanten zweiten Stammstrecke erlassen hat, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Schurer: „Mit dem Erlass des zweiten von insgesamt drei notwendigen Planfeststellungsbeschlüssen bietet sich die große Chance, nach fast zehnjähriger Diskussion endlich zu einer tragfähigen Lösung für das größte Nahverkehrsprojekt in ganz Bayern zu finden!“

Noch offen ist die genaue Finanzierung des Großbauprojektes. Haushaltspolitiker Schurer bekräftigt: „Ich mache mich, gemeinsam mit meinen zuständigen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landesgruppe Bayern, in den kommenden Wochen und Monaten dafür stark, die Finanzierung von Bundesseite her zu sichern.“ Im Rahmen der noch in diesem Jahr anstehenden Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wird auch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz neu geregelt, durch das bis zu 60 % der Kosten gefördert werden. MdB Ewald Schurer hierzu: „Die Bedingung für eine Aufnahme der Stammstrecke in die erste Förderkategorie ist, dass es einen Finanzierungsantrag der Deutschen Bahn gibt. Daher begrüße ich die Ankündigung, dass die Bahn die Baumaßnahmen nun ausschreiben will. Es ist außerordentlich wichtig für den Fortschritt des Projektes, eine verbindliche Finanzierungszusage von Bund, Freistaat, Deutscher Bahn und der freiwilligen Beteiligung der Stadt München zu haben!“

„Ich hoffe, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt zu seinem Bekenntnis, die zweite Stammstrecke bauen zu wollen, weiterhin steht und uns bei der Realisierung unterstützt“, so Ewald Schurer.

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