„Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff kommt 2017!“

05. Dezember 2014 | Pflege

Am vergangenen Freitag, den 28. November 2014, lud der SPD-Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer in das Poinger Seniorenzentrum zum Fachforum Pflege ein, um mit Vertreterinnen und Vertretern stationärer und ambulanter Pflegeeinrichtungen im Landkreis Ebersberg über die aktuelle Situation vor Ort sowie über die künftigen Herausforderungen im Pflegesektor zu diskutieren. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass vor allem die wachsende Zahl der an Demenz im Alter erkrankten Menschen eine grundlegende Neufassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs erfordert. „Die Pflege und Betreuung von Demenzkranken ist eine große Herausforderung, mit der Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Angehörige zu oft allein gelassen werden. Um dieser unhaltbaren Situation aktiv zu begegnen, wird die Große Koalition in dieser Legislaturperiode beschleunigt zum 1. Januar 2017 einen neuen, ganzheitlichen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen“, bekräftigt Ewald Schurer.

In den kommenden Jahren wird die Zahl der Pflegebedürftigen von aktuell 2,5 Millionen bis 2050 auf prognostizierte 4,3 Millionen zunehmen. Damit werden neben den Kosten auch die Anforderungen an alle Beteiligten steigen. „Das im Oktober beschlossene neue Pflegestärkungsgesetz ist ein wichtiger Schritt, um die Probleme der Pflege konzeptionell und gezielt anzugehen. Doch erst mit der für das Jahr 2017 geplanten Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsverfahrens kann man von einer echten Pflegereform sprechen“, so MdB Ewald Schurer.

Hintergrund: Mit dem neuen Pflegestärkungsgesetz sollen Pflegeleistungen künftig besser an den individuellen Bedürfnissen der Menschen orientiert werden. Durch eine stufenweise Erhöhung des Beitragssatzes um insgesamt 0,5 % (zum 1. Januar 2015 um 0,3 %, zur Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs 2017 um weitere 0,2 %) stehen jährlich 5 Milliarden Euro mehr für die Pflege zur Verfügung. Davon fließen 1,2 Milliarden Euro in einen Pflegevorsorgefonds. So können nicht nur der zusätzliche Einsatz von bis zu 45.000 Betreuungskräften ermöglicht und die Leistungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige verbessert werden, sondern im Rahmen einer zweiten Stufe des Pflegestärkungsgesetzes ab 2017 ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden.

Ein weiterer Teil der Pflegereform ist ein Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, das wie das Pflegestärkungsgesetz I zum 01. Januar 2015 in Kraft treten soll. Personen, die kurzfristig die Pflege eines Angehörigen organisieren müssen, können danach unter anderem eine bezahlte Auszeit von ihrer Berufstätigkeit von bis zu 10 Tagen nehmen.

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